FDP

Im Wahlprogramm setzt sich die FDP für eine freundliche Politik gegenüber Kryptowährungen ein. Damit fährt die Partei einen einsamen Kurs.

Eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hat ergeben, dass die Bundesregierung im Rahmen des Geldwäschegesetzes verlangt, Krypto-Zahlungen ab 1.000 Euro offenzulegen.

Elon Musk heizt Spekulationen um mögliches BTC-Investment an; Dogecoin-Kurs explodiert; FDP fordert Änderungen an MiCA und eWpG; Nawalny erhält großzügige Bitcoin-Spende und Kryptowährungen sind Thema beim WEF.

Eine Vorfassung eines Antrags der FDP fordert einige Änderungen der Bundesregierung in Bezug auf Krypto-Regulierungen. Konkret geht es dabei um die MiCA-Verordnung der EU und dem "Gesetz zur Einführung digitaler Wertpapiere" (eWpG).

Die FDP will eine Kryptowährung herausgeben, um den CO2-Ausstoß zu drosseln. Mit „Arbil“ will die Freie Demokratische Partei dank der Blockchain-Technologie effektive Klimapolitik betreiben.

Die Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, die die EU-Mitgliedstaaten bis zum 10. Januar kommenden Jahres umzusetzen haben, erregt auch hierzulande noch immer die Gemüter. Jetzt hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage geantwortet, die die FDP-Bundestagsfraktion gestellt hatte.

Der Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg gehört als technologiepolitischer Sprecher der FDP zu den wenigen Köpfen im Politikbetrieb, die etwas mit dem Begriff Blockchain anfangen können. Der ehemalige SAP-Mitarbeiter versucht in seiner Partei und in Ausschüssen das Thema Blockchain stärker in den politischen Diskurs zu tragen. Angesichts der enormen Bedeutung von regulatorischen Rahmenbedingungen für den Blockchain-Standort Deutschland haben wir Herrn Brandenburg in seinem Abgeordnetenbüro in Berlin getroffen, um mehr über die Rolle der Blockchain-Technologie im Politikalltag und sinnvolle Regulierungsansätze zu erfahren.