El Salvador: Gesetz für Bitcoin-Anleihen verabschiedet

Die gesetzgebende Versammlung von El Salvador hat gestern, dem 11. Januar, ein Gesetz über digitale Wertpapiere verabschiedet. Das erklärt das National Bitcoin Office (ONBTC) des Landes.
Der Beschluss schaffe demnach “einen rechtlichen Rahmen für alle digitalen Assets”. Zudem ebnet die Entscheidung den Weg für die Bitcoin-Anleihen, heißt es.
El Salvador wolle mit dem Gesetz “einen beispiellosen Verbraucherschutz vor schlechten Akteuren im Krypto-Bereich bieten”.
Der Gesetzentwurf fordert unter anderem die Einrichtung einer nationalen Kommission für digitale Vermögenswerte, die als Krypto-Regulierungsbehörde und Förderer des Marktes fungieren soll.
Die Abgeordneten haben den Entscheid mit 62 Stimmen angenommen, wie ein Lokalmedium berichtet. Gegner kritisieren derweil, dass das Gesetz nicht auf die Probleme der Öffentlichkeit einginge.
Laut der Opposition würden die Vorschriften zudem Geldwäsche, Steuerhinterziehung und eine höhere Verschuldung der Regierung von Nayib Bukele erleichtern, heißt es weiter.
Die Bitcoin Bonds, die mit dem nun anerkannten Gesetzesrahmen bald Realität werden könnten, sollen eine Milliarde US-Dollar in das zentralamerikanische Land spülen.
Mit dem Geld will Bukele zur Hälfte Bitcoin kaufen und zur anderen Hälfte Bitcoin-bezogene Infrastrukturprojekte wie Bitcoin City oder “Vulkan-Mining” im Land fördern. Mehr dazu hier.
Nach der Legalisierung von Bitcoin als staatlich anerkanntes Zahlungsmittel, hat El Salvador mit reichlich Kritik zu kämpfen. BTC-ECHO berichtete.